Newsletter Chinahirn - Ausgabe 24 / Juni 2021

Wolfgang Hirn skizze rund

Liebe Leser

Außenpolitik ist in der Regel kein Aufreger in deutschen Wahlkämpfen. So wird es wohl auch dieses Mal sein. In den noch verbleibenden drei Monaten bis zur Wahl am 26. September wird deshalb die deutsche China-Politik – wenn überhaupt - nur ein Rand-Thema sein. China ist weit weg. Es gibt naheliegendere Probleme - vor allem die Pandemie und ihre Folgen. Trotzdem ist es wichtig zu wissen, wie die drei Kanzlerkandidaten mit China umgehen wollen, wenn einer von ihnen dann im Amt ist. Denn der Umgang mit China hat gravierende Auswirkungen auf unsere Wirtschaft und damit auch auf unseren Wohlstand, der – manche mögen es bedauern – zumindest teilweise von China abhängt.

Bislang hat man wenig von den Kandidaten erfahren, wie sie es mit China halten. Die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat immerhin einige Reden gehalten und Interviews gegeben, in denen sie Elemente ihrer werteorientierten Außenpolitik skizziert hat. Ein einheitliches Bild ist das freilich noch nicht. Armin Laschet artikuliert erst langsam seine Gedanken zu China, die – so ein erster vorsichtiger Eindruck – doch sehr nahe bei der Frau liegen, die er beerben will. Und Olaf Scholz? Mitten in meine – bislang vergebliche - Suche nach grundsätzlichen Aussagen von Scholz zu China platzte eine Ankündigung: Am 28. Juni wird der SPD-Spitzenkandidat in den Räumen der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) seine Vorstellungen zur internationalen und europäischen Politik präsentieren. Ich werde dabei sein und darüber in der nächsten Ausgabe berichten. Aber jetzt schon starte ich eine Rubrik mit dem Titel „China und der Wahlkampf“. Bis zur Wahl stelle ich Aussagen der Kanzlerkandidaten vor sowie innerparteiliche Diskussionen zu diesem Thema – wenn es denn welche gibt.

Wolfgang Hirn
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